
Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Bedingungen für den Bau deiner Website und die Betreuung danach.
Antwort innerhalb eines Arbeitstags, direkt von mir.

Entwurf. Die anwaltliche Prüfung steht noch aus.
von Max Schneider, gefunden vor Ort, Wilhelmstraße 1, 67655 Kaiserslautern (nachfolgend „gefunden vor Ort“ genannt)
1. Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen gefunden vor Ort und dem Kunden geschlossen werden.
1.2 gefunden vor Ort erstellt Websites und betreut sie danach laufend. Der Umfang im Einzelfall ergibt sich aus dem Angebot und dem Vertrag.
1.3 Onlineshops sind nicht Gegenstand dieser Bedingungen. gefunden vor Ort bietet sie nicht an.
1.4 gefunden vor Ort schließt keine Verträge mit Verbrauchern.
1.5 gefunden vor Ort ist berechtigt, einzelne Leistungen an Subunternehmer zu vergeben. gefunden vor Ort bleibt alleiniger Vertragspartner des Kunden. Subunternehmer werden nicht eingesetzt, soweit erkennbar ist, dass dies berechtigten Interessen des Kunden zuwiderläuft.
1.6 Sind neben diesen AGB weitere Vertragsdokumente in Text- oder Schriftform Vertragsbestandteil geworden, gehen deren Regelungen im Widerspruchsfall diesen AGB vor.
1.7 Abweichende AGB des Kunden erkennt gefunden vor Ort nur an, wenn ihnen ausdrücklich zugestimmt wurde.
2. Mitwirkung des Kunden
2.1 Stellt der Kunde Texte, Bilder oder sonstige Inhalte zur Verfügung, hat er dafür zu sorgen, dass diese nicht gegen Rechte Dritter oder sonstige Rechtsnormen verstoßen. gefunden vor Ort ist nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz nicht berechtigt, den Kunden rechtlich zu beraten, und prüft die gelieferten Inhalte weder auf ihre rechtliche Zulässigkeit noch auf Schutzrechte Dritter. Erteilt der Kunde bestimmte Weisungen zum herzustellenden Werk, haftet er dafür selbst.
2.2 Der Kunde teilt die für die Erfüllung des Auftrags nötigen Angaben, Daten, Werke und Zugänge vollständig und richtig mit. Dazu gehören insbesondere die Angaben für das Impressum. Er sorgt dafür, dass seine Weisungen mit dem geltenden Recht in Einklang stehen.
2.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, beschafft der Kunde das Material für die Umsetzung selbst, etwa Fotos und Logos, und stellt es rechtzeitig zur Verfügung. Liefert er es nicht und macht auch keine Vorgaben, kann gefunden vor Ort nach eigener Wahl Bildmaterial gängiger Anbieter verwenden oder die betreffenden Stellen mit einem Platzhalter versehen.
2.4 Ist für einzelne Teile des Auftrags ein Vertrag über Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO erforderlich, schließen beide Seiten diesen vor Beginn der Leistung ab. Den Entwurf stellt gefunden vor Ort.
2.5 Für Verzögerungen, die durch eine verspätete Mitwirkung des Kunden entstehen, ist gefunden vor Ort nicht verantwortlich. Die Regelungen unter der Überschrift „Haftung und Freistellung“ bleiben unberührt.
2.6 Kommt der Kunde seiner Mitwirkung nicht nach, kann gefunden vor Ort den dadurch entstehenden Zusatzaufwand nach Ziffer 9.4 berechnen.
3. Erstellung der Website
3.1 Gegenstand ist die Entwicklung einer neuen Website oder die Erweiterung einer bestehenden nach den Vorgaben des Kunden. Diese Verträge sind Werkverträge im Sinne der §§ 631 ff. BGB.
3.2 Der Kunde stellt zunächst eine Anfrage. Sie ist eine Aufforderung an gefunden vor Ort, ein Angebot abzugeben. gefunden vor Ort prüft die beschriebenen Vorstellungen nach bestem Wissen auf Vollständigkeit, Eignung, Eindeutigkeit und Umsetzbarkeit, die rechtliche Eignung ausgenommen, und erstellt daraufhin ein Angebot. Der Vertrag kommt mit der Annahme des Angebots durch den Kunden zustande.
3.3 Grundlage der Umsetzung sind die Angaben, die der Kunde im Onboarding macht und freigibt. Was dort abgefragt wird, richtet sich nach dem beauftragten Paket.
3.4 Der Kunde kann jederzeit Wünsche einbringen, soweit sie vom vereinbarten Leistungsumfang gedeckt sind. Solche Anpassungen werden Vertragsbestandteil, wenn beide Seiten in Textform zustimmen. Darüber hinausgehende Leistungen sind gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
3.5 Ist die Website fertiggestellt, fordert gefunden vor Ort den Kunden zur Abnahme auf.
3.6 Voraussetzung für die Arbeit von gefunden vor Ort ist, dass die vom Kunden zu stellenden Daten und Zugänge rechtzeitig und in geeigneter Form vorliegen.
3.7 Die Beschaffung von Rechten, das Einbinden von Diensten Dritter und die Beschaffung von Zertifikaten schuldet gefunden vor Ort nur, soweit das ausdrücklich vereinbart ist. Was der Kunde an Dateien und Rechten erhält, steht in Ziffer 13 und Ziffer 14. Ein Anspruch auf Entwicklungsunterlagen, Zwischenstände oder Dokumentation der Arbeitsweise besteht nicht.
3.8 Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird die Website für die jeweils letzten zwei Versionen der Browser Chrome, Safari, Firefox und Edge umgesetzt und für die Darstellung auf Mobilgeräten eingerichtet. Suchmaschinenoptimierung schuldet gefunden vor Ort nur, wenn sie ausdrücklich vereinbart ist.
3.9 gefunden vor Ort berät den Kunden nicht zu wettbewerbs-, verbraucher-, kennzeichnungs- oder datenschutzrechtlichen Fragen. Es obliegt dem Kunden, sich über die für sein Geschäft geltenden Bestimmungen zu informieren und seine Website bei Bedarf anwaltlich prüfen zu lassen. Das gilt auch für Impressum, Datenschutzerklärung und die eigenen AGB des Kunden.
3.10 Wird nach der Abnahme keine Betreuung vereinbart, ist allein der Kunde für die technische Instandhaltung und die Aktualität seiner Website verantwortlich. gefunden vor Ort haftet in diesem Fall nicht für Sicherheitslücken, die durch veraltete Software Dritter ausgenutzt werden.
3.11 Ob die Website des Kunden unter das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz fällt, richtet sich nach seinem Unternehmen und seinem Angebot. Betroffen ist in der Regel, wer Verbrauchern eine Dienstleistung im elektronischen Geschäftsverkehr anbietet, etwa eine Online-Terminbuchung, und dabei mehr als neun Beschäftigte hat oder mehr als zwei Millionen Euro Jahresumsatz erzielt. Der Kunde teilt gefunden vor Ort im Onboarding mit, ob das auf ihn zutrifft. Die Einordnung nimmt der Kunde vor, gefunden vor Ort schuldet sie nicht.
3.12 gefunden vor Ort setzt Websites nach den Grundsätzen barrierefreier Gestaltung um, soweit das ohne gesonderte Vereinbarung möglich ist. Eine Zusage, dass die Website den Anforderungen des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes und dem Standard EN 301 549 entspricht, gibt gefunden vor Ort nur, wenn das ausdrücklich vereinbart und gesondert vergütet ist. Für Inhalte, die der Kunde selbst liefert oder später selbst einstellt, und für Dienste Dritter, die in die Website eingebunden werden, trägt der Kunde die Verantwortung.
4. Termine, Antwortzeit und Bauzeitgarantie
4.1 Arbeitstage im Sinne dieser Bedingungen sind Montag bis Freitag, ausgenommen die gesetzlichen Feiertage in Rheinland-Pfalz.
4.2 Auf Nachrichten des Kunden antwortet gefunden vor Ort innerhalb eines Arbeitstags. Ein Ticketsystem gibt es nicht.
4.3 Für den Entwurf und für den Livegang gelten die im Angebot genannten Fristen. Sie beginnen zu laufen, sobald das Onboarding vollständig ist. Vollständig heißt: Der Kunde hat alle Pflichtangaben seines Pakets freigegeben. Teilweise ausgefülltes Onboarding setzt keine Frist in Gang.
4.4 Die Fristen pausieren, solange gefunden vor Ort auf eine Rückmeldung, eine Freigabe oder einen Zugang des Kunden wartet.
4.5 Überschreitet gefunden vor Ort eine Frist aus Gründen, die gefunden vor Ort zu vertreten hat, mindert sich der Preis für die Erstellung um 5 Prozent je angefangener Woche, insgesamt höchstens um 25 Prozent. Weitergehende Ansprüche des Kunden wegen Verzugs bleiben unberührt.
4.6 Legt gefunden vor Ort dem Kunden ohne vollständiges Onboarding von sich aus einen Entwurf vor, ist das eine freiwillige Leistung. Sie setzt keine Frist nach Ziffer 4.3 in Gang.
4.7 Voraussetzung für den Livegang sind die Angaben für das Impressum, eine nutzbare Domain und die Freigabe des Kunden. Das vollständige Onboarding ist dafür nicht erforderlich.
5. Betreuung nach dem Livegang
5.1 Die Betreuung wird in Stufen angeboten. Welche Stufe gilt und was sie enthält, ergibt sich aus dem Angebot. Betreuungsverträge sind Dienstverträge im Sinne der §§ 611 ff. BGB.
5.2 Die Betreuung umfasst mindestens Hosting, Domain, Verschlüsselungszertifikat, Sicherungen, eine Überwachung der Erreichbarkeit, einen Monatsbericht und zwei Stunden Änderungen im Monat. Weitergehende Leistungen der höheren Stufen stehen im Angebot.
5.3 Nicht genutzte Änderungsstunden verfallen am Ende des Monats und werden nicht übertragen oder ausgezahlt. Bleibt der Bedarf größer, rechnet gefunden vor Ort den Mehraufwand nach Ziffer 9.4 ab oder schlägt eine andere Stufe vor.
5.4 Voraussetzung der Betreuung ist, dass die betreuten Inhalte mit den Systemen von gefunden vor Ort zusammenarbeiten. Ändert der Kunde eigenmächtig an der Technik, kann die Betreuung dadurch unmöglich werden. Der Kunde stellt die Voraussetzungen dann selbst wieder her oder beauftragt gefunden vor Ort damit gesondert.
5.5 gefunden vor Ort haftet nicht für Störungen, die auf eigenmächtigen Änderungen des Kunden beruhen oder außerhalb des Verantwortungsbereichs von gefunden vor Ort liegen. Die Regelungen unter der Überschrift „Haftung und Freistellung“ bleiben unberührt.
5.6 Die Betreuung umfasst die technische, nicht die inhaltliche Aktualität. gefunden vor Ort schuldet insbesondere nicht, Impressum oder Datenschutzerklärung des Kunden auf dem aktuellen Stand des Rechts zu halten.
6. Google-Unternehmensprofil und Bewertungen
6.1 Ab der im Angebot bezeichneten Stufe pflegt gefunden vor Ort das Google-Unternehmensprofil des Kunden und beantwortet Bewertungen. Diese Leistung ist ein Dienstvertrag im Sinne der §§ 611 ff. BGB.
6.2 Geschuldet sind die vereinbarten Maßnahmen, nicht ein bestimmtes Ergebnis. Ein bestimmter Platz in den Suchergebnissen, eine bestimmte Zahl von Aufrufen oder eine bestimmte Zahl von Bewertungen wird nicht zugesagt.
6.3 Das Profil bleibt das Konto des Kunden. Der Kunde erteilt gefunden vor Ort den für die Pflege nötigen Zugriff und kann ihn jederzeit entziehen. Ohne diesen Zugriff kann gefunden vor Ort die Leistung nicht erbringen.
6.4 gefunden vor Ort kauft keine Bewertungen, verfasst keine Bewertungen im Namen des Kunden und löscht keine echten Bewertungen. Antworten auf Bewertungen werden als Antworten des Kunden veröffentlicht.
6.5 Google kann seine Regeln, Funktionen und Darstellung jederzeit ändern. Fällt eine Funktion weg, schuldet gefunden vor Ort die entsprechende Maßnahme nicht mehr und stimmt mit dem Kunden einen Ersatz ab.
7. Domain
7.1 Ist im Angebot eine Domain enthalten, registriert gefunden vor Ort sie für den Kunden und führt sie über den eigenen Vertrag beim Anbieter. Die laufenden Kosten sind in der Betreuung enthalten.
7.2 Inhaber der Domain ist der Kunde. Er wird bei der Vergabestelle als Inhaber eingetragen. gefunden vor Ort hat keinen eigenen Einfluss darauf, ob eine Domain vergeben wird. Was bei Vertragsende mit der Domain geschieht, steht in Ziffer 14.1.
7.3 Bringt der Kunde eine bestehende Domain mit, bleibt sie in seinem Vertrag. gefunden vor Ort benötigt dann die Zugangsdaten oder die Freigabe, um die nötigen Einträge zu setzen.
7.4 Der Kunde trägt die Verantwortung dafür, dass die gewünschte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Eine Prüfung darauf schuldet gefunden vor Ort nicht.
7.5 Ergänzend gelten die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle. Auf Besonderheiten weist gefunden vor Ort vor der Registrierung hin.
8. Hosting
8.1 gefunden vor Ort stellt den Betrieb der Website bereit und setzt dafür Server von Drittunternehmen ein. Über die eingesetzten Unternehmen informiert gefunden vor Ort vor Vertragsschluss. Der Umfang ergibt sich aus dem Angebot.
8.2 gefunden vor Ort übernimmt die Verwaltung der Serverumgebung. Das dafür genutzte Konto beim Anbieter gehört gefunden vor Ort. Welche Dateien und Rechte der Kunde erhält, steht in Ziffer 13 und Ziffer 14.
8.3 Eine bestimmte Verfügbarkeit sagt gefunden vor Ort nicht zu. Im Rahmen der vereinbarten Betreuung wird die Erreichbarkeit überwacht und eine Störung nach Kenntnis unverzüglich bearbeitet. Für Ausfälle beim eingesetzten Anbieter und für Störungen außerhalb des Einflussbereichs von gefunden vor Ort wird nicht gehaftet.
8.4 Ein Anspruch auf eine feste IP-Adresse besteht nicht.
8.5 Erhält der Kunde von gefunden vor Ort Zugangsdaten, hält er sie geheim und gibt sie nicht an Dritte weiter. Für Missbrauch durch Dritte ist der Kunde selbst verantwortlich, es sei denn, gefunden vor Ort hat ihn zu vertreten.
8.6 Sicherungen der Website erstellt gefunden vor Ort im Rahmen der vereinbarten Betreuung. Daten, die der Kunde selbst außerhalb der Website vorhält, sichert er selbst.
9. Preise und Zahlung
9.1 Es gilt die im Vertrag vereinbarte Vergütung.
9.2 Die Erstellung wird zu 50 Prozent bei Vertragsschluss und zu 50 Prozent mit dem Livegang fällig. Bei Aufträgen nach Maß wird in drei gleichen Teilen gezahlt: bei Vertragsschluss, mit der Freigabe des Entwurfs und mit dem Livegang.
9.3 Die Betreuung wird monatlich im Voraus in Rechnung gestellt und per Überweisung gezahlt. Bei Zahlungsverzug stehen gefunden vor Ort ohne weitere Mahnung Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe nach § 288 BGB zu. Das Recht, einen weitergehenden Schaden geltend zu machen, bleibt unberührt.
9.4 Leistungen außerhalb des vereinbarten Umfangs werden nach Zeitaufwand abgerechnet. Es gilt der im Angebot genannte Stundensatz, ersatzweise der zum Zeitpunkt der Leistung übliche Stundensatz von gefunden vor Ort. gefunden vor Ort weist den Kunden auf den Mehraufwand hin, bevor er entsteht.
9.5 Reisekosten für Reisen, die mit dem Kunden abgesprochen sind, erstattet der Kunde.
9.6 Kündigt der Kunde einen Werkvertrag vor der Fertigstellung ohne einen von gefunden vor Ort zu vertretenden Grund, gilt § 648 BGB. gefunden vor Ort kann die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen verlangen und setzt diesen Anspruch pauschal mit 20 Prozent der noch nicht abgerechneten Vergütung an. Beiden Seiten bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der tatsächliche Anspruch höher oder niedriger ist.
9.7 gefunden vor Ort ist Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG und weist keine Umsatzsteuer aus. Alle genannten Preise sind Endpreise. Entfällt die Kleinunternehmerregelung, verstehen sich die Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.
10. Abnahme und Freigabe
10.1 Soweit eine Werkleistung vereinbart ist, kann gefunden vor Ort verlangen, dass die Abnahme in Textform erfolgt.
10.2 Die Abnahmefrist nach § 640 Abs. 2 Satz 1 BGB beträgt zwei Wochen ab der Mitteilung über die Fertigstellung. Äußert sich der Kunde innerhalb dieser Frist nicht und verweigert er die Abnahme nicht wegen eines Mangels, gilt das Werk als abgenommen. Verweigert er die Abnahme, benennt er den Mangel.
10.3 Für Freigaben einzelner Inhalte im Onboarding und für Rückmeldungen zu Entwürfen gilt eine Frist von zwei Wochen ab der Vorlage. Bis dahin ruht die Frist nach Ziffer 4.3.
10.4 Die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs zur Abnahme bleiben im Übrigen unberührt.
11. Mängel
11.1 Ein unwesentlicher Mangel begründet keine Mängelansprüche. Die Art der Nacherfüllung wählt gefunden vor Ort.
11.2 Die Verjährungsfrist für Mängel und sonstige Ansprüche beträgt ein Jahr. Diese Verkürzung gilt nicht für Ansprüche aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung nacherfüllt wird.
11.3 Im Übrigen bleibt die gesetzliche Mängelhaftung unberührt.
12. Laufzeit und Kündigung der Betreuung
12.1 Die Betreuung hat eine Mindestlaufzeit von sechs Monaten. Sie beginnt mit dem Livegang der Website.
12.2 Wird nicht fristgerecht gekündigt, verlängert sich der Vertrag um jeweils drei Monate. Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat zum Ende der jeweiligen Laufzeit.
12.3 Die Kündigung bedarf der Textform.
12.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
13. Rechte an der Website
13.1 Mit der vollständigen Bezahlung der Erstellung erhält der Kunde an der für ihn erstellten Website ein ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und übertragbares Nutzungsrecht. Er darf sie weiter nutzen, ändern, ändern lassen und zu einem anderen Anbieter umziehen.
13.2 Ausgenommen sind die Bausteine, Gerüste und Werkzeuge, die gefunden vor Ort allgemein für seine Arbeit verwendet und die nicht eigens für den Kunden entstanden sind. Daran erhält der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht für den Betrieb und die Weiterentwicklung seiner Website. gefunden vor Ort darf diese Bausteine weiterhin für andere Projekte verwenden.
13.3 Rechte an Inhalten, die der Kunde geliefert hat, bleiben beim Kunden.
13.4 Für Schriften, Bilder, Karten und andere Bestandteile Dritter gelten deren Lizenzen. gefunden vor Ort weist auf Einschränkungen hin, die bekannt sind.
14. Was der Kunde am Ende mitnimmt
14.1 Die Domain ist auf den Namen des Kunden registriert. Endet der Vertrag, wird sie auf Wunsch des Kunden zu einem anderen Anbieter übertragen. gefunden vor Ort stellt dafür den nötigen Code bereit.
14.2 Der Kunde erhält die fertige Website einmalig als Dateien in einer Form, die sich bei einem anderen Anbieter betreiben lässt. Ein Anspruch auf Einrichtung beim neuen Anbieter, auf Schulung oder auf laufende Unterstützung danach besteht nicht und kann gesondert vereinbart werden.
14.3 Das Hostingkonto bei dem von gefunden vor Ort eingesetzten Anbieter gehört gefunden vor Ort und wird nicht übertragen.
14.4 Das Google-Unternehmensprofil und die dort veröffentlichten Inhalte bleiben im Konto des Kunden. gefunden vor Ort gibt den Zugriff zum Vertragsende zurück.
14.5 Ein Postfach, das gefunden vor Ort für den Kunden eingerichtet hat, wird auf Wunsch übertragen, soweit der Anbieter das zulässt. Der Kunde sichert seine Nachrichten vorher selbst.
14.6 Die Übergabe nach dieser Ziffer erfolgt, sobald offene Rechnungen ausgeglichen sind.
15. Eigenwerbung und Erwähnung
15.1 Soweit nichts anderes vereinbart ist, darf gefunden vor Ort die für den Kunden erstellte Website als Referenz zeigen und mit der Geschäftsbeziehung werben. Der Kunde kann dem jederzeit in Textform widersprechen. Ab dem Widerspruch unterbleibt die Nennung.
15.2 gefunden vor Ort darf den eigenen Namen mit einem Link in angemessener Weise in der Fußzeile der erstellten Website nennen. Auch dem kann der Kunde in Textform widersprechen.
15.3 Ein Entgeltanspruch des Kunden entsteht in beiden Fällen nicht.
16. Vertraulichkeit
16.1 gefunden vor Ort behandelt alle Geschäftsvorgänge des Kunden vertraulich, die im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, insbesondere Zahlen, Entwürfe, Zugangsdaten und Unterlagen. Diese Pflicht gilt zeitlich unbegrenzt über die Dauer des Vertrags hinaus.
16.2 gefunden vor Ort verpflichtet Beschäftigte und eingesetzte Dritte in gleicher Weise.
17. Haftung und Freistellung
17.1 gefunden vor Ort haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens und nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, etwa dem Produkthaftungsgesetz.
17.2 Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
17.3 Diese Regelungen gelten auch für die Haftung für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter.
17.4 Der Kunde stellt gefunden vor Ort von Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verstößen des Kunden gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht erhoben werden.
18. Schlussbestimmungen
18.1 Auf die Verträge zwischen gefunden vor Ort und dem Kunden ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
18.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist der Sitz von gefunden vor Ort Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis. Ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
18.3 gefunden vor Ort kann diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen ändern, etwa wegen einer geänderten Rechtslage oder Rechtsprechung. Bestandskunden werden spätestens zwei Wochen vor dem Inkrafttreten per E-Mail benachrichtigt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb der in der Mitteilung genannten Frist, gilt seine Zustimmung als erteilt. Widerspricht er, treten die Änderungen ihm gegenüber nicht in Kraft; gefunden vor Ort kann den Vertrag in diesem Fall zum Zeitpunkt des Inkrafttretens außerordentlich kündigen. Die Mitteilung weist auf die Frist und auf die Folgen eines Widerspruchs und seines Ausbleibens hin.
19. Salvatorische Klausel
19.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
Stand: September 2026